Die EU hat drei Pornowebsites als Dienste eingestuft, die monatlich mindestens 45 Millionen Nutzer verzeichnen. Dies führt zu umfangreichen Verpflichtungen. Pornhub und Xvideos weisen jedoch die Bezeichnung als „sehr große Onlineplattformen“ zurück.
Die Pornoplattformen Pornhub und Xvideos haben die Europäische Kommission verklagt, da sie die strengeren Vorschriften im Kampf gegen illegale Inhalte als unangemessen empfinden. Sie argumentieren, dass sie nicht als „sehr große Onlineplattformen“ gelten sollten, für die die verschärften Regeln gelten. Die Klage wurde beim zuständigen Gericht eingereicht, um die neuen Vorschriften auszusetzen. Auch die Plattform Stripchat hat Klage eingereicht, obwohl es noch unklar ist, welches spezifische EU-Recht das Unternehmen anfechten will.
Der Digital Services Act (DSA) soll sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte schneller entfernen und Nutzern ermöglichen, solche Inhalte einfacher zu melden. Größere Dienste müssen mehr Regeln befolgen als kleinere, wobei „sehr große“ Dienste solche mit mindestens 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat in der EU sind. Die EU-Kommission betrachtet diese Dienste als besonders risikoreich für die Gesellschaft. Pornhub, Stripchat und Xvideos wurden im Dezember 2023 verpflichtet, Risikobewertungen durchzuführen, insbesondere in Bezug auf geschlechtsspezifische Gewalt und den Schutz von Minderjährigen und ihrer mentalen Gesundheit.
Die Klage der Pornoplattformen gegen die EU basiert auf der Argumentation, dass die auferlegten Vorschriften unverhältnismäßig sind und ihre Geschäftsmodelle unangemessen beeinträchtigen. Die Unternehmen bestreiten, dass sie die Kriterien für „sehr große Onlineplattformen“ erfüllen und daher von den strengeren Regelungen ausgenommen werden sollten. Die Entscheidung des Gerichts, ob die Klage angenommen wird und die neuen Vorschriften ausgesetzt werden, steht noch aus.
Die EU-Kommission hat den Digital Services Act eingeführt, um Plattformen dazu zu zwingen, illegale Inhalte effizienter zu bekämpfen und die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten. Durch die strengeren Vorschriften sollen insbesondere die Gefahren von geschlechtsspezifischer Gewalt und der Schutz von Minderjährigen in den Fokus gerückt werden. Die Klage der Pornoplattformen gegen die EU ist Teil eines breiteren Konflikts zwischen Online-Diensten und Regulierungsbehörden über die Kontrolle von Inhalten im Internet.
Die Klage der Pornoplattformen gegen die EU hat Aufmerksamkeit in den Medien erregt, da sie einen wichtigen Schritt im Kampf um die Regulierung von Online-Inhalten darstellt. Die Unternehmen argumentieren, dass die Vorschriften des Digital Services Act ihre Geschäftspraktiken und ihre Autonomie beeinträchtigen, während die EU-Kommission darauf besteht, dass die Maßnahmen notwendig sind, um die Sicherheit und den Schutz der Nutzer zu gewährleisten. Die Entscheidung des Gerichts über die Klage wird daher mit Spannung erwartet und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Regulierung von Online-Plattformen in der EU haben.
